Allgemeine Geschäftsbedingungen der Drahtseil Hartmann GmbH


1. Geltung der Bedingungen:
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts-bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

2. Angebot und Vertragsschluß:
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3. Preise:
Sämtliche Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer, die der Käufer in ihrer jeweiligen gesetzlichen Höhe zusätzlich zu entrichten hat. Haspelverpackung wird berechnet und bei freier Rücklieferung innerhalb von 2 Monaten in einwandfreiem Zustand mit 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben, sofern nicht die Rücknahme wegen der Beschaffenheit der Verpackung (Abnutzung, Beschädigung u.ä.) unzumutbar ist. Für Lieferungen unter 1.000 werden die Frachtkosten in Rechnung gestellt und sind vom Käufer zu tragen. Lieferungen ab 1.000 erfolgen frachtfrei.

4. Lieferzeiten:
Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer oder sein Erfüllungsgehilfen den Schaden fahrlässig verursacht haben.

5. Versand und Gefahrübergang:
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder zwecks Versendung den Betrieb des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Käufers zu versichern.

6. Gewährleistung und Haftung:
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, oder wird dieser innerhalb der
Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers- insbesondere unter Ausschluss jedweder Folgeschäden des Käufers- Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Der Käufer muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden untersuchen, und den Verkäufer von etwaigen Schäden oder Verlust sofort durch Tatbestandsmeldung des Spediteurs oder einer eidesstattlichen Versicherung, die von 2 Zeugen und vom Käufer unterschrieben sein muss, Mitteilung machen. Im Übrigen müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer aus. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für gebrauchte Gegenstände oder Materialien, die unter Anschluss jeglicher Gewährleistung geliefert werden. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

7. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die dem Verkäufer gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).

8. Zahlungen:
Rechnungen des Verkäufers sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum abzüglich 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Ausgenommen hiervon sind Reparaturrechnungen, sowie Rechnungen bis zu einem Betrag von 50 . Diese sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

9. Datenschutz:
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich dazu an uns per Telefon, Fax, Post oder E-Mail. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Benachrichtigung, Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.

10. Internetauftritte, Haftungsausschluss:
Das Unternehmen übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von den Firmenwebseite noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots. Auf unserer Website sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass das Unternehmen keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Das Unternehmen übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle bei dem Unternehmen enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilunwirksamkeit:
Erfüllungsort ist 68782 Brühl-Rohrhof, Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl des Verkäufers das Amtsgericht Schwetzingen oder Landgericht Mannheim als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers bekannt ist. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zwecks soweit wie möglich. verwirklichen. Die Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.

Drahtseil-Hartmann GmbH im 2012

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